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Immer mehr professionelle Abmahner gehen gegen die Einbindung von Google Web Fonts vor. Wir berichteten bereits grundsätzlich zum Vorgehen bei Abmahnungen und über eine aktuelle Abmahnwelle von Kilian Lenard im Verbund mit einer „Interessengemeinschaft Datenschutz“. Das damit eher eine Geschäftsidee verbunden ist, als eine im Sinne des Gesetzes Verbesserung des Verbraucherschutzes (hier Datenschutzes), wird auch dadurch deutlich, dass es immer mehr Trittbrettfahrer in Sachen Google Fonts gibt. So mahnt nun etwa auch eine RAAG-Kanzlei mit Rechtsanwalt Kairis massenweise die Google Fonts Einbindung ab. Auch hier im (unklaren) Verbund mit einer „VIVA Datenschutz“.
Was ist zu tun? Wichtig: Auch hier lohnt sich eine Überprüfung des Vorgangs und ist sogar wichtig, damit man nicht auf der Beliebtheitsliste von professionellen Abmahnern landet. Die Sachlagen sprechen zumeist dafür, dass diese gezielt nach rechtlichen Auffälligkeiten suchen und darum herum einen Rechtsfall aufbauen. Der Gesetzgeber hat aber dem Abmahnwesen einen engen Rahmen gesetzt und missbräuchliche Abmahnungen verboten. Zudem leiden massenhaft verschickte Abmahnungen leicht an handwerklichen Fehlern, was in der Natur der Sache liegt. Nun ist es aber monetär auch nicht vertretbar, gegen jeden Trittbrettfahrer vorzugehen, die ein und dieselbe Geschäftsidee haben. Zwar können die Kosten der Rechtsverteidigung den Abmahnern auch in Rechnung gestellt werden. Das provoziert aber mitunter einen langen Rechtsstreit, was nicht Sinn der Sache ist. Wie kann man sich also generell schützen
Eine Schutzschrift ist die Lösung Für diese Konstellationen gibt es die Möglichkeit, eine Schutzschrift anzufertigen und zu hinterlegen. Darunter versteht man quasi schon eine Klageabwehr für alle Fälle, die in einer bestimmten Sache kommen könnten, selbst wenn noch nicht genau klar ist wer und wann mit einer Abmahnung aufsässig wird. Wenn also mehr und mehr Trittbrettfahrer ein und dieselbe Geschäftsidee haben, kommt immer wieder die Schutzschrift zum Tragen, die auf die Missbräuchlichkeit und die typischen Abmahnfehler eingeht. Damit das funktioniert, wird die Schutzschrift beim zentralen Schutzschriftenregister hinterlegt. Weil die Gerichte bei Eingang einer einstweilgien Verfügung (worauf das Abmahngeschäft hier hinausläuft) vorab mit dem zentralen Schutzschriftenregister abgleichen, kann so dem Abmahntreiben ein genereller Riegel vorgeschoben werden.
Beim Anfertigen von Schutzschriften mit den prozessualen Besonderheiten und der rechtlichen Ausrichtung helfen wir gerne – unkompliziert und individuell.
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