DASD ist ein kostenloser Publikumsservice von
Der Inhaber eines spanischen Restaurants in Köln hatte im Internet mit einem Foto einer Bildagentur geworben, in dem ein Torrero beim Kampf mit einem Stier gezeigt wird in dem Moment, in dem der Stier das rote Tuch des Toreros berührt.
Allerdings hatte der Restaurantinhaber diesem Bild noch ein Flamenco tanzendes Paar hinzugefügt.
Die Bildagentur, als Inhaberin der Rechte des Fotografen, machte nun gegen den Restaurantbesitzer Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadenersatz geltend. Die Kölner Richter waren der Meinung, dass das Foto nicht nur wegen dessen Ausdruckskraft urheberrechtlich geschützt sei und deswegen nur mit Erlaubnis des Berechtigten hätte verwendet werden dürfen. Die Einfügung des Tanzpaares wiederum habe nicht dazu geführt, dass in Verbindung mit dem verwendeten Foto ein neues urheberrechtlich geschütztes Werk entstanden sei. Deswegen hätte der Urheber auch bei unbefugter Verwendung des Fotos benannt werden müssen. Die Tatsache, dass sich auf dem Foto der Agentur keinerlei Hinweis auf den Urheber befunden habe, ändere daran nichts, der Restaurantbesitzer hätte in diesen eben ermitteln müssen. Da dies nicht geschehen war, wurde er zur Unterlassung, Auskunft und Schadenersatz verurteilt.
OLG Düsseldorf vom 16.6.2015; I 20 U 203/14
Rechtsanwalt Dr. Peter Schotthöfer, München
11. Dezember 2013 IT-Recht, Urheberrecht
Es war nur eine Frage der Zeit, wann Urheber oder/und Rechteinhaber auch das „Streamen“ zum Anlass von Abmahnungen machen. Beim Streaming werden Audio – und Videodateien aus einem Rechennetz empfangen und gleichzeitig wiedergegeben. Hierfür ist eine Software notwendig, um diese anzusehen, die meist in dem Webbrowser integriert ist. Dabei werden diese Da
24. Mai 2016 Handelsrecht, IT-Recht, Urheberrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht
Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs (Wettbewerbszentrale) mahnte einen Kfz-Händler am 19.11.2011 wegen eines Verstoßes ab, am 5.1.2012 gab er eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung ab. Im Oktober 2012 verlangte die Wettbewerbszentrale wegen eines Verstoßes gegen die Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafe in Hö
30. Mai 2016 Handelsrecht, IT-Recht, Kaufrecht, Urheberrecht
Eine Bedienungsanleitung kann als Schriftwerk durch das Urheberrechtsgesetz geschützt sein. Kriterien sind die Länge des Textes, die Reihenfolge der Darstellung, die eigenschöpferische, eigentümliche Gedankengestaltung und – führung und die individuelle Prägung. Dabei muss der gesamte Text in die Überprüfung mit einbezogen werden. Er muss das Alltägli
01. Juni 2016 Handelsrecht, Immobilienrecht, IT-Recht, Urheberrecht
Werberecht für Makler, Bauträger und Immobilienunternehmen Inhalt Dieses Buch befasst sich mit den Vorschriften, die die Werbung für Immobilien, also Häuser, Grundstücke und Wohnungen, regeln. Die Autoren vermitteln einen leicht verständlichen Überblick über die Möglichkeiten und die Risiken der Verteidigung gegen eine unberechtigte Abmahnung wegen Ver
03. Juni 2016 Handelsrecht, Immobilienrecht, IT-Recht, Urheberrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht
Das Angebot einer Immobilie ohne ein Foto des Objektes macht heutzutage weder in den Printmedien noch im Internet Sinn. Im Umgang mit diesen Fotos können aber für den Makler oft kostspielige Fehler gemacht werden. Macht er die Fotos selbst, stellt sich die Frage, ob und wie er ein Gebäude fotografieren darf. Übernimmt er vorhandene Fotos, z.B. vom Kund
09. Juni 2016 Handelsrecht, Immobilienrecht, IT-Recht, Urheberrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht
Rechtssicherer Umgang mit Immobilienfotos Das Angebot einer Immobilie ohne ein Foto des Objektes macht heutzutage weder in den Printmedien noch im Internet Sinn. Im Umgang mit diesen Fotos können aber für den Makler oft kostspielige Fehler gemacht werden. Macht er die Fotos selbst, stellt sich die Frage, ob und wie er ein Gebäude fotografieren darf